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21. Jänner 2025

Karin Berger: Informieren statt kopieren, liebe SPÖ!

Salzburgs Sozialisten degradieren sich mit Abschreibarbeiten, Führungslosigkeit und Unwissenheit selbst zum politischen Statisten

Ein Bild von LAbg. Karin Berger

LAbg. Karin Berger

„Nach der medialen Beerdigung der Salzburger SPÖ, dass diese immer mehr in der Versenkung verschwinde, versuchen die Sozialisten politisches Kleingeld auf Kosten der Wahrheit zu wechseln“, kommentiert FPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Karin Berger die zahnlose Pressekonferenz der SPÖ zum Thema Pflege. „In mehreren Wochen Begutachtungsverfahren langte nicht eine einzige Stellungnahme der SPÖ zum neuen Pflegegesetz ein. Und plötzlich wollen sie des Pudels Kern gefunden haben.“

Spannenderweise handelt es sich bei den Kritikpunkten des SPÖ-Pressegesprächs nicht um ein eigenes Statement, sondern das Pressepapier wurde eins zu eins aus der Stellungnahme des Städtebundes im Begutachtungsverfahren abgeschrieben, sinnentfremdet wiedergegeben und interpretiert. „Liebe SPÖ: Informieren statt kopieren! Eine Stellungnahme abkupfern und basierend auf diesen Vermutungen als Wahrheit zu behaupten, steht sinnbildlich für den maroden Zustand der führungs- und ideenlosen Sozialisten in Salzburg“, so Berger, die die berechtigte Frage stellt, ob die SPÖ den Gesetzesentwurf zum Pflegegesetz überhaupt durchgelesen hat. „Alleine die Behauptung, dass Änderungen nur „redaktioneller Natur“ seien und dadurch die Unterbietung der Standards möglich sei, zeigt die Ahnungs- und Hilflosigkeit der Sozialisten.“

Wie weit die SPÖ von der Realität weg ist, manifestiert sich am sturen Festhalten am sogenannten Pflegeschlüssel: „Obwohl das Land Salzburg so viele Pflegekräfte ausbildet wie noch nie, ist ein Pflegeschlüssel in der derzeitigen Situation kontraproduktiv“, so Berger, die ausführt, dass bei Unterschreiten des Pflegeschlüssels, etwa aufgrund von Krankheit eines Mitarbeiters, das gesamte Heim von Gesetzeswegen geschlossen werden müsste. „Populistische Forderungen ohne Weitblick. Es wundert mittlerweile niemanden mehr, dass keiner die Salzburger Sozialisten mehr ernst nimmt.“


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