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20. August 2024

Antheringer Au als Schauspiel der Unvorbereiteten und Uninteressierten

Landeshauptmann Stellvertreterin wurde in Kritik bestätigt, mahnt seriöse Oppositionspolitik ein und kritisiert Grünes Selbstzeugnis

Ein Bild von Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek

Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek

„Das plötzliche Aufwachen und etwas übertrieben inszenierte Schauspiel des unvorbereiteten und bis dato uninteressierten SPÖ-Klubobmanns David Egger lässt an Seriosität, Ernsthaftigkeit und Arbeitsmoral der Sozialdemokraten zweifeln. Dass Egger nach wie vor ahnungslos von der Materie ist, zeigt seine peinliche Aussage, die Antheringer Au sei eine Sumpflandschaft“, erinnert sich Salzburgs Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek an einen gemeinsamen Termin mit LAbg. Karin Dollinger zu den Gutachten und Vorgängen rund um den Kauf der Antheringer Au. Am 16. November 2022 habe man die Möglichkeit gehabt, sich in der Auseinandersetzung mit Landesrätin Daniela Gutschi, dem Leiter der Abteilung 5, einem der Gutachter Dr. Schlager und weiteren Beamten ein Bild zu machen.

Wie bereits kommuniziert, sieht sich Svazek in ihrer damals mehrmals sachlich begründeten Kritik an der Höhe des Kaufpreises und der Ausgestaltung des Vertrags bestätigt, stellt aber gleichzeitig klar, dass die Gutachten und wesentlichen Inhalte wie etwa das Ausbeutungsverbot im Vertrag allen, auch der SPÖ, bereits damals bekannt waren. Auch die mögliche Spanne eines Kaufpreises zwischen 27 und 44 Millionen Euro war dargelegt. „Während ich damals damit beschäftigt war, detaillierte Kenntnisse über den Inhalt des Vertrags und insbesondere der Gutachten zu erlangen, war LAbg. Dollinger zumindest körperlich anwesend, während des gesamten Termins aber weder an Nachfragen, noch an den zur Einsicht aufgelegten Gutachten interessiert. Die Informationen, die Egger möchte, wären bei seiner Parteikollegin zu erfragen oder aber auch einfach in den damaligen Zeitungsberichten nachzulesen.“

Svazek sei damals nach Ende des Termins im Beisein von Beamten noch länger geblieben, um von einzelnen Kapiteln der Gutachten Kopien anzufertigen. SPÖ-Dollinger habe nicht einmal darin geblättert. „Die SPÖ hatte damals die exakt selben Möglichkeiten zur Kontrolle wie wir Freiheitliche. Unser Engagement hat zur Rechnungshofprüfung geführt, die SPÖ-Untätigkeit zur Nichtbelastung der sozialdemokratischen Arbeitsstrukturen. Die Faktenlage, dass die Einen den Kauf argumentieren und verteidigen, die Anderen ihn aus bekannten Gründen kritisieren, hat sich nur seither nicht wirklich verändert“, stellt Svazek klar.

Die Reaktion der Grünen auf die von den Freiheitlichen beauftragte Landesrechnungshofprüfung sei besonders absurd und zudem ein bemerkenswertes Selbstzeugnis ihres Verständnisses von verantwortungsvoller Regierungsarbeit: „Die Vermutung liegt nahe, dass die Grünen über Jahre ihre Unterschriften geleistet haben, ohne den Inhalt des Unterschriebenen zu kennen. Ein solches Verhalten ist nicht nur verantwortungslos, sondern auch höchst fahrlässig“, betont Svazek und versichert, dass solche Vorgänge unter ihrer Verantwortung der Vergangenheit angehören.


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