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03. April 2025

Andreas Schöppl: Die SPÖ lässt die Maske fallen

Salzburgs Sozialisten stehen weiter voll und ganz hinter dem Kopftuch und fordern Familiennachzug von Asylberechtigten

Ein Bild von Klubobmann Dr. Andreas Schöppl

Klubobmann Dr. Andreas Schöppl

„Der gestrige Landtagsausschuss war die Nagelprobe für die Salzburger SPÖ“, erklärt FPÖ-Klubobmann Andreas Schöppl. „Hier zeigte sich, wie ernst es die Genossen mit den vollmundigen Ankündigungen ihrer Bundespartei wirklich meinen – und das Ergebnis war ernüchternd.“ Trotz der Aussagen im Regierungsprogramm der Bundesregierung – erstellt unter SPÖ-Beteiligung – für ein Kopftuchverbot bei unmündigen Minderjährigen und gegen den Familiennachzug, stellte sich die Salzburger SPÖ im Ausschuss gegen beide Punkte.

Die freiheitlichen Anträge, die genau jene Punkte beinhalteten, wurden von den Salzburger Sozialisten sowie Grünen und Kommunisten abgelehnt – und das mit einer Unverfrorenheit, die selbst für politische Wendehälse bemerkenswert ist: „Wir verstehen die Botschaft: Was in Wien versprochen wird, besitzt in Salzburg somit keine Gültigkeit. Prinzipien? Egal. Konsequenz? Ein Fremdwort. Es stellt sich die Frage, ob die Salzburger SPÖ überhaupt noch in der eigenen Partei ernst genommen wird oder ob sie sich lieber als Steigbügelhalter für linke Ideologieexperimente sieht. Eines ist jedenfalls sicher: Wer sich in dieser Partei noch auf Verlässlichkeit verlässt, ist verlassen“, so Schöppl.


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